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Pressemitteilung Nr. 184
München, 28.04.2017

FÜRACKER: ZUGANG ZUM BILDUNGSORT KINDERBETREUUNG STEHT ALLEN KINDERN OFFEN
Rund 468.000 Euro staatliche Zuweisung für Kindertagesstätte “Löwenzahn“ in Postbauer-Heng

Der Freistaat unterstützt den Neubau der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ im Markt Postbauer-Heng mit einer Kindergarten- und einer Krippengruppe mit Fördermitteln aus dem kommunalen Hochbau in Höhe von 350.000 Euro. Die Regierung der Oberpfalz hat darüber hinaus für zwölf zusätzliche Betreuungsplätze eine Zuweisung von 117.600 Euro in Aussicht gestellt. Die staatliche Gesamtförderung erhöht sich damit voraussichtlich auf rd. 468.000 Euro. „Die Unterstützung der Kommunen ist und bleibt für den Freistaat zentrales Anliegen. Die Zuweisungen für den kommunalen Hochbau tragen wesentlich dazu bei, dass in allen Regionen Bayerns eine gleichwertige Infrastruktur angeboten werden kann“, stellte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker anlässlich der Einweihung der Johanniter Kindertagesstätte „Löwenzahn“ am Freitag (28.4.) in Postbauer-Heng, Landkreis Neumarkt i.d.OPf., fest.

Die Leistungen nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz erreichten bei der Betriebskostenförderung für 2016 rd. 1,45 Mrd. Euro. Das ist im Vergleich zu 2010 eine Steigerung um rd. 670 Millionen Euro bzw. um rd. 86 Prozent. „Der Zugang zum Bildungsort Kinderbetreuung steht allen Kindern offen“, hob Füracker hervor. Für die Beitragsentlastung für Eltern von Kindern im Vorschuljahr werden monatlich 100 Euro je Kind ausgereicht. Hierfür sind im Staatshaushalt für 2017 rd. 136 Millionen Euro veranschlagt.

Seit 2016 wird ferner die Zahl der Kinder in Tageseinrichtungen als Ergänzungsansatz bei den Gemeindeschlüsselzuweisungen berücksichtigt. „Dadurch wird der erheblichen Bedeutung der Kinderbetreuung und der besonderen Ausgabebelastung der Gemeinden Rechnung getragen“, betonte Füracker. Die Schlüsselzuweisungen des Marktes Postbauer-Heng sind 2017 um 21,38 Prozent auf über 1,2 Millionen Euro angestiegen gegenüber dem Vorjahr. Füracker: „Der Freistaat ist und bleibt verlässlicher Partner seiner Kommunen.“

Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2017 mit 8,9 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt 2017 auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Dies zeigt sich insbesondere durch die deutliche Anhebung der Mittel für die Förderung des kommunalen Hochbaus um 70 Millionen Euro auf nunmehr 500 Millionen Euro.


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