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Pressemitteilung Nr. 230
München, 29.05.2017

FÜRACKER: 16,35 MILLIONEN EURO FÜR SCHNELLES INTERNET IM LANDKREIS CHAM
Bayerische Kofinanzierung unterstützt 37 Kommunen bei der Nutzung der Bundesförderung // Heimatstaatssekretär übergibt Förderbescheid

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Die Gemeinden im Landkreis Cham haben dies erkannt und schnell gehandelt. Sie tragen dazu bei, Bayern in die digitale Zukunft zu führen. Der Anschluss an die Datenautobahn stärkt die ländlichen Regionen und die Heimat. Die bayerische Kofinanzierung unterstützt die Kommunen bei der Nutzung der Bundesförderung erheblich“, stellte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker bei der neuerlichen Übergabe des bayerischen Kofinanzierungsbescheids im Rahmen des Spatenstichs für den Beginn des Breitbandausbaus an den Landrat des Landkreises Cham, Franz Löffler, in Höhe von 16,35 Millionen Euro am Montag (29.05.) in Cham fest. Damit steigen die vom Freistaat bislang zugesagten Fördergelder für den Landkreis Cham auf über 30 Millionen Euro an. Füracker: „Mit dem heutigen Spatenstich geben wir den Startschuss für die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet für alle beteiligten Gemeinden im Landkreis Cham.“

Landrat Franz Löffler: „Der Landkreis Cham ist eine seit Jahren prosperierende und starke Wirtschaftsregion mit innovativen und weltweit agierenden Unternehmen, deren Bandbreitenbedarf von Jahr zu Jahr rapide anwächst. Mit diesem Projekt sind wir dank der Unterstützung durch Bund und Land eine der wenigen Regionen in Deutschland, die nach Fertigstellung nicht nur alle Unternehmen, sondern auch alle ihre Bürgerinnen und Bürger mit schnellem Internet versorgen kann. Das sichert in Zukunft die wirtschaftliche Entwicklung und die Teilhabe aller Bürger an der digitalen Welt.“

37 Kommunen im Landkreis Cham nutzen für einen Anschluss an das Breitbandnetz auch das Förderprogramm des Bundes. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert das Projekt mit bis zu 24,99 Millionen Euro. Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen auch bei der Nutzung des Bundesförderverfahrens kräftig und schließt mit seiner Kofinanzierung die Lücke zwischen dem Fördersatz im Bundesprogramm (i.d.R. 50 %) und dem individuellen Fördersatz im bayerischen Förderprogramm. Damit können die Gemeinden noch einmal auf ihren Förderhöchstbetrag aus dem bayerischen Verfahren zugreifen. Mit der Kofinanzierung durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat sinkt der von den Kommunen zu tragende Eigenanteil entscheidend. „Die Kommunen sind mit den heute bereitgestellten Mitteln der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet ein großes Stück näher gekommen“, hob Füracker hervor.

Der Ausbau von schnellem Internet in ganz Bayern ist das wichtigste Infrastrukturprojekt der Bayerischen Staatsregierung. „Hierfür stellt der Freistaat Bayern in seinem bayerischen Förderverfahren bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung - eine bundesweit einzigartige Summe“, betonte Füracker. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s.

Der Ausbau von schnellem Internet ist spürbar angelaufen. Bayernweit sind bereits über 96 % (1.984) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.525 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von rund 612 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erreichen. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 29.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig weitere 625.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.500 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten.

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen. Daher sollen diese Gemeinden bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich mit einem „Höfebonus“ unterstützt werden. Der Fördersatz der Kommunen wird dazu für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht. Ein besonderer Fokus beim „Höfebonus“ liegt auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude (FTTB).

Mit der neuen „Gigabit-Initiative“ will der Freistaat Bayern zudem eine pilothafte „Gigabit-Förderung“ in ausgewählten Gewerbegebieten angehen. Unternehmen benötigen jetzt schon direkte Glasfaseranschlüsse und höhere Bandbreiten als 30 Mbit/s, damit sie im globalen Wettbewerb nicht den Anschluss verlieren. Nach EU-Vorgaben ist eine Förderung bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit 30 Mbit/s erschlossen ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet“ gilt. Daher soll in Gesprächen mit der EU-Kommission das weitere Vorgehen hin zu einer Gigabit-Förderung in Bayern abgestimmt werden.


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