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Pressemitteilung Nr. 089
München, 06.04.2018

FÜRACKER: BAUVOLUMEN VON RUND 1,5 MILLIARDEN EURO FÜR KOMMUNALEN SCHULBAU
Vorgezogener Baubeginn für Neubau und Sanierung von Schulen möglich

Immer mehr Menschen wollen in Bayern leben. Das führt auch zu deutlich steigenden Schülerzahlen. „Der Freistaat Bayern ist ein starker Partner seiner Kommunen und unterstützt sie beim Aus- und Neubau von Schulen. Wir wollen, dass Kommunen mit ihren Baumaßnahmen für Schulen möglichst schnell beginnen können“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit. Der Freistaat genehmigt in diesem Jahr kommunale Schulbaumaßnahmen im Kostenumfang von rund 1,5 Milliarden Euro. „Das Volumen für einen vorgezogenen Baubeginn wurde bayernweit um 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr deutlich angehoben. Mit dem Neubauvolumen können die Kommunen damit bereits heuer mit Bauvorhaben beginnen, für die eine staatliche Förderung erst ab 2019 oder 2020 vorgesehen ist. Bayerns Kommunen haben gerade viele komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Der Freistaat Bayern unterstützt sie dabei bestmöglich“, betonte Füracker.

Mit dem freigegebenen Volumen wird der vorzeitige Baubeginn für Schulneubauten, Generalsanierungen, Erweiterungen und energetische Sanierungen möglich. Davon profitieren sowohl Schüler und Schülerinnen als auch die Bauwirtschaft. Kommunen können nun bei Bedarf von den zuständigen Bezirksregierungen die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn für kommunale Schulbaumaßnahmen erhalten.

Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2018 mit über 9,5 Milliarden Euro erneut ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Für die Förderung des kommunalen Hochbaus stehen 2018 insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung.


Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Postfach 22 00 03, 80535 München
Pressesprecherin: Tina Dangl
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