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Pressemitteilung Nr. 158
München, 14.05.2018

FÜRACKER ÜBERGIBT FÖRDERBESCHEIDE FÜR SCHNELLES INTERNET IM LANDKREIS KELHEIM
1,38 Millionen Euro Fördermittel für Markt Langquaid und die Gemeinde Herrngiersdorf

„Auf dem Weg zur Datenautobahn. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. Zwei Gemeinden aus dem Landkreis Kelheim erhalten heute insgesamt rund 1,38 Millionen Euro Förderung. Damit haben bereits 1.708 Gemeinden und mehr als 80 Prozent aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Übergabe der Breitband-Förderbescheide an den 1. Bürgermeister des Marktes Langquaid, Herbert Blascheck (813.227 Euro), und den 1. Bürgermeister der Gemeinde Herrngiersdorf, Josef Barth (572.691 Euro), am Montag (14.5.) in München. Beide Kommunen profitieren mit diesem jeweils 2. Bescheid vom Höfebonus. „Unsere Breitband-Strategie ist genau richtig für Bayern und ermöglicht Glasfaser bis ins Haus. Wo dies geschieht entscheiden allein die Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit“, so Füracker.

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung - eine bundesweit einzigartige Summe. Unsere Breitbandförderung ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums“, betonte Füracker. Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat bereits eine erhebliche Verbesserung der Breitbandversorgung erreicht. Dies belegen die neuesten verfügbaren Daten des TÜV Rheinland, der im Auftrag des BMVI den Breitbandatlas des Bundes betreibt. Die Breitbandversorgung der bayerischen Haushalte hat sich demnach im letzten halben Jahr um +6,4 Prozentpunkte, bei Bandbreiten mit mindestens 50 Mbit/s sogar eindrucksvoll auf über 80 Prozent verbessert. Rund 90 Prozent der Haushalte haben Zugang zu Bandbreiten mit mindestens 30 Mbit/s. „Unsere Breitband-Strategie ist genau richtig für Bayern und ermöglicht Glasfaser bis ins Haus. Wo dies geschieht entscheiden allein die Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit“, so Füracker.

Die Kommunen in Niederbayern engagieren sich hervorragend beim Breitbandaus-bau. Mit 257 Gemeinden befinden sich in Niederbayern 99 Prozent im Förderverfahren. 248 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt über 143 Millionen Euro zugesagt. Ein Teil der Fördermittel von maximal rund 216,67 Millionen Euro für Niederbayern ist aber noch offen. „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets und schließen Sie auch kleine Ortschaften an“, appellierte Füracker.

Der Ausbau von schnellem Internet geht mit Riesenschritten voran. Bayernweit sind bereits 98 Prozent (2.005) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.708 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 760 Millionen Euro in die Bauphase. Bei diesen Projekten werden rund 40.000 km Glasfaserleitungen verlegt und weit über 700.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt, vor allem im ländlichen Raum. Rund 95.000 Haushalte erhalten einen Glasfaseranschluss bis in die Gebäude. Mehr als 1.000 Maßnahmen sind bereits abgeschlossen und in Betrieb. Seit Ende 2013 wurden über 1,8 Mio. Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen. Das sind mehr Haushalte als die Bundesländer Bremen, Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Schleswig-Holstein jeweils insgesamt haben. In allen bayerischen Gemeinden ist mittlerweile ein Glasfaseranschluss vorhanden - alle Gemeinden sind auf der Datenautobahn. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 8.300 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten.

Am 1. Juli 2017 startete mit dem Höfebonus die nächste Stufe der bayerischen Gigabit-Initiative. Damit sollen vor allem dünn besiedelte Flecken Bayerns mit Glasfaser (FTTB) erschlossen werden. „Auch die letzten weißen Flecken auf der Landkarte Bayerns wollen wir an die Datenautobahn anschließen. Das sind vor allem Kommunen mit vielen Streusiedlungen und Hoflagen. Gerade diese Gemeinden wollen wir beim Ausbau von noch unversorgten Bereichen zusätzlich unterstützen“, hob Füracker hervor. Im Regierungsbezirk Niederbayern können voraussichtlich 150 Kommunen mit rund 120 Millionen Euro profitieren und bisher unversorgte Bereiche erschließen. Die bisherigen individuellen Förderhöchstbeträge der Kommunen werden verdoppelt. Der Fördersatz wird auf 80 % angehoben. Kommunen mit einem bereits erhöhten Fördersatz von 90 % behalten diesen. „Damit können auch kleine Weiler und Einzelgehöfte an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Bayern braucht flächendeckend schnelles Internet“, so Füracker.


Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Postfach 22 00 03, 80535 München
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