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Dr. Markus Söder

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PRESSEGALERIE

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10.04.2017 - Pressemitteilung

SÖDER: MEHR ZEIT ZUR ABGABE DER STEUERERKLÄRUNG
Abgabefrist für authentifiziert übermittelte elektronische Steuererklärung in Bayern verlängert // Zusätzlicher Anreiz für Digitalisierung

Wer seine Steuererklärung authentifiziert elektronisch an das Finanzamt übermittelt, erspart sich nicht nur Aufwand und Postversand. Ab diesem Jahr bekommen Bürgerinnen und Bürger in Bayern für die Abgabe ihrer elektronischen Steuererklärung auch zwei Monate mehr Zeit. „Für all diejenigen, die authentifiziert per ELSTER ihre Steuererklärung abgeben, wird eine Neuregelung in Bayern vorgezogen und es gilt schon in diesem Jahr eine verlängerte Frist. Mit dem teilweisen Vorziehen der gesetzlichen Neuregelung schaffen wir einen zusätzlichen Anreiz zur weiteren Digitalisierung der Steuerveranlagung“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder mit. Stichtag für die Abgabe der selbst erstellten Steuererklärung per ELSTER für das Jahr 2016 ist damit der 31. Juli 2017, nicht mehr der 31. Mai 2017. „Das kommt allen zugute: den Bürgerinnen und Bürgern, die damit einen papierlosen, unkomplizierten Zugang zu ihrem Finanzamt haben, und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzverwaltung, die die elektronischen Steuererklärungen schneller bearbeiten können“, betonte Söder.

SÖDER: KAMPF DEM UMSATZSTEUERBETRUG IM INTERNET
Jahrestagung 2017 der FinanzministerInnen der Länder // Bayern baut Online-Taskforce in Zwiesel auf

Mehr als 40 Milliarden Euro werden alleine in Deutschland im Internet umgesetzt. Die meisten Umsätze im Online-Geschäft unterliegen der deutschen Umsatzsteuer. Für die deutschen Finanzbehörden ist dabei die Überprüfung der genauen Identität eines ausländischen Anbieters und der in Deutschland zu zahlenden Steuern schwer, insbesondere bei Anbietern außerhalb der EU. „Umsatzsteuerbetrug macht keinen Halt an nationalen Grenzen. Die aktuelle Situation bei der Umsatzsteuer im Internethandel macht es unseren Steuerprüfern sehr schwer - dies führt zu erheblichen Steuerausfällen. Dies schadet nicht nur dem deutschen Fiskus, sondern verzerrt zugleich den Wettbewerb zulasten steuerehrlicher Unternehmer. Sie können oftmals preislich nicht mehr konkurrieren. Eine effektivere Steuerkontrolle erfordert die Schaffung zusätzlicher rechtlicher und tatsächlicher Rahmenbedingungen. Bayern schlägt daher ergänzend zu den Beschlüssen der FMK einen Zehn-Punkte-Katalog vor“, kündigte Finanzminister Dr. Markus Söder im Anschluss an die Jahrestagung 2017 der Finanzminister und Finanzministerinnen der Länder in Konstanz am Freitag (19.5.) an. Auf der Tagung wurde beschlossen, bis Herbst 2017 Gesetzesänderungen zu erarbeiten, um gängige Umsatzsteuer-Vermeidungspraktiken im Online-Handel zu unterbinden.

SÖDER: FREISTAAT INVESTIERT 6,8 MIO. EURO IN DIE SANIERUNG VON BURG VELDENSTEIN
Suche nach Betreiber für Gästehaus für Jugend- und Familientourismus läuft parallel

Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen stehen auf der Burg Veldenstein an. „Die einstige mittelalterliche Wehranlage ist wesentlicher Bestandteil unserer Heimat Franken und Bayern. Wir wollen dem Wahrzeichen des Marktes Neuhaus an der Pegnitz seine Bedeutung für den regionalen Tourismus zurückgeben und investieren 6,8 Millionen Euro in eine grundlegende Sanierung. Danach wird die Burganlage von April bis Oktober wieder für Besucher geöffnet sein“, teilte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder aus Anlass der Erteilung des Bauauftrags für die Sanierungsmaßnahmen am Donnerstag (11.5.) mit. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat die Baumaßnahmen mit Kosten von 6,8 Millionen Euro gebilligt. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich 2020 abgeschlossen sein.
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