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Pressemitteilung Nr. 307
München, 24.07.2018

FÜRACKER UND REICHHART ÜBERGEBEN FÖRDERBESCHEIDE FÜR SCHNELLES INTERNET IN NIEDERBAYERN
19 Gemeinden profitieren // 9,9 Millionen Euro Fördermittel

„Auf dem Weg zur Datenautobahn. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. 19 Gemeinden aus Niederbayern erhalten heute insgesamt rund 9,9 Millionen Euro Förderung. Damit haben bereits 1.726 Gemeinden und rund 84 Prozent aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten“, freuten sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Finanz- und Heimatstaatssekretär Dr. Hans Reichhart bei der Übergabe der Breitband-Förderbescheide an die Kommunen am Dienstag (24.7.) in München. „Unsere Breitband-Strategie ist genau richtig für Bayern und ermöglicht Glasfaser bis ins Haus. Wo dies geschieht entscheiden allein die Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit“, betonte Füracker.

Der Ausbau von schnellem Internet in ganz Bayern ist das wichtigste Infrastrukturprojekt der Bayerischen Staatsregierung. Rund 90 Prozent der bayerischen Haushalte haben inzwischen Zugang zu schnellem Internet. Nach Abschluss aller bislang geplanten und aktuell laufenden Baumaßnahmen werden über 98 % der bayerischen Haushalte mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sein. Ziel der aktuellen Förderprojekte ist, diese Flächendeckung weiter zu steigern und die Glasfaser möglichst bis in die Gebäude zu verlegen (FTTB - Fiber to the building). Bereits über 100.000 Haushalte in Bayern erhalten im Rahmen der Breitbandförderung einen Gigabitanschluss. „In Bayern geht der Breitbandausbau mit Riesenschritten voran“, hob Füracker hervor.

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung - eine bundesweit einzigartige Summe. Unsere Breitbandförderung ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums“, unterstrich Füracker.

Die Kommunen in Niederbayern engagieren sich hervorragend beim Breitbandausbau. Mit 257 Gemeinden befinden sich in Niederbayern 99 Prozent im Förderverfahren. 248 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt über 153 Millionen Euro zugesagt. Ein Teil der Fördermittel von maximal rund 216,6 Millionen Euro für Niederbayern ist aber noch offen. „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets und schließen Sie auch kleine Ortschaften an“, appellierte Füracker.

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern läuft auf Hochtouren. 9 von 10 Haushalten in Bayern sind inzwischen an das schnelle Internet angeschlossen, 8 von 10 können bereits 50 Mbit/s und mehr nutzen. In keinem anderen Bundesland wird aktuell mehr Glasfaser gebaut. Bei den aktuellen Projekten werden über 41.000 km Glasfaserleitungen verlegt und weit über 720.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt, vor allem im ländlichen Raum. Unter allen Bundesländern ist in Bayern die Versorgung ländlicher Gemeinden mit schnellem Internet mittlerweile am besten. Bayernweit sind bereits 98 Prozent (2.007 von 2.056) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. Alle Kommunen wurden zum Förderverfahren beraten. Jede zweite Kommune nutzt das Verfahren mehrfach. So wurden 3.480 Verfahrenseinstiege registriert. 1.726 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von rund 808 Millionen Euro in die Bauphase.

Am 1. Juli 2017 startete mit dem Höfebonus die nächste Stufe der bayerischen Gigabit-Initiative. Über 700 Verfahrenseinstiege erfolgten seit der Einführung des Höfebonus. Über 430 Kommunen planen, den Höfebonus zu nutzen. 109 Kommunen haben bereits Förderbescheide mit Höfebonus erhalten. „Damit können Versorgungslücken insbesondere im Außenbereich geschlossen werden“, betonte Füracker.

Mit der am 1. Juni 2018 in Kraft getretenen neuen bayerischen Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser (GWLANR) werden die bayerischen Kommunen nochmals kräftig unterstützt, um zentrale kommunale Einrichtungen direkt mit Glasfaser anzuschließen und die WLAN-Infrastruktur auszubauen. Über 4.700 öffentliche Schulen und 366 Plankrankenhäuser können für die Glasfaseranbindung von einer Förderung von bis zu 50.000 Euro, für den Ausbau der WLAN-Infrastruktur von bis zu 5.000 Euro je Einrichtung profitieren.

Heute wurden weitere 21 Bescheide mit einer Fördersumme von rund 9,9 Millionen Euro an folgende 19 Gemeinden im Regierungsbezirk Niederbayern übergeben:

Schöllnach, Landkreis Deggendorf: 272275 €
Eichendorf, Landkreis Dingolfing-Landau: 1204086 €
Gottfrieding, Landkreis Dingolfing-Landau: 319830 €
Neureichenau, Landkreis Freyung-Grafenau: 24163 €
Painten, Landkreis Kelheim: 441546 €
Bayerbach b.Ergoldsbach, Landkreis Landshut: 351493 €
Ergoldsbach, Landkreis Landshut: 1127238 €
Furth, Landkreis Landshut: 160097 €
Postau, Landkreis Landshut: 929006 €
Aidenbach, Landkreis Passau: 115739 €
Tiefenbach, Landkreis Passau: 281578 €
Achslach, Landkreis Regen: 356954 €
Zachenberg, Landkreis Regen: 662405 €
Bad Birnbach, Landkreis Rottal-Inn: 237998 €
Eggenfelden, Landkreis Rottal-Inn: 582414 €
Massing, Landkreis Rottal-Inn: 465096 €
Simbach a.Inn, Landkreis Rottal-Inn: 855496 €
Tann, Landkreis Rottal-Inn: 766547 €
Feldkirchen, Landkreis Straubing-Bogen: 777781 €


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